Deutsches Grundgesetz

Das Deutsche Grundgesetz sei unantastbar, heißt es. Warum? Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt, die den Siegermächten Russland, USA, England und Frankreich zugeteilt wurden. Die russische Besatzungszone wurde zur DDR, während die anderen Alliierten ihre Besatzungszonen zum Westteil Deutschlands zusammenfügen, der frühen Bundesrepublik Deutschland. Die westlichen Siegermächte, USA, England und Frankreich veranlassten die Erstellung einer Verfassung, die für den Westteil Deutschlands gelten sollte.

In ihr sollten die Grundrechte und die Demokratie als […]

SPD noch demokratisch? Zensur und Hetze auf Facebook

SPD hetzt gegen die AfD

Die SPD löscht unbequeme Kommentare auf Facebook. Diese undemokratische Zensur betrifft konstruktive Einwände, denen die SPD keine Argumente entgegensetzen kann. Mit Hinblick auf 2017 wird massiv Stimmung gegen die AfD gemacht. Ganz klar ist der Ansatz erkennbar, sie aus dem wählbaren Spektrum zu drängen. Wie weit die nach außen auf demokratische Grundsätze pochende SPD dabei geht, mag dieses Beispiel beschreiben. Ein Mann mit arabischem Namen schrieb, dass er in Zukunft die AfD wählen würden und nicht mehr die […]

Wofür steht das C in CDU?

Peter Tauber definiert das C in CDU

Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, definiert auf Facebook den Buchstaben C in CDU: „Das C im Namen meiner Partei wird mit neuem Leben gefüllt: Es steht für Glaube, Liebe, Hoffnung und setzt jeder Form von übersteigertem Patriotismus eine Grenze.“ Darüber steht als Titel: „Wofür steht eigentlich das ‚C‘ in der #CDU?“ Genau diese Frage habe ich vor einiger Zeit auf Facebook gestellt. Nett, dass darauf in Form eines eigenen Postings eine Antwort kommt, wenngleich auch sehr viel später. Aber […]

Angela Merkel. Rücktritt im November 2015?

Der November war schon mehrfach ein Schicksalsmonat für die Deutschen. Im Guten wie im Schlechten. Er könnte es wieder werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit einem Ultimatum zum Flüchtlingsstopp konfrontiert. Zwei Wochen hat sie Zeit, um etwas gegen den Flüchtlingsstrom zu tun, fordert eine Gruppe einflussreicher Parlamentarier in der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Der Sprecher Christian von Stetten formulierte das Ultimatum höflich. Er gab sich überzeugt davon, dass die Bundesregierung dies in die Wege leite, doch sollte sich diese Annahme […]