Scheinheilig: Eva Högl (SPD) über bezahlbare Mietwohnungen

Steigende Mieten in den Ballungsgebieten sind ein riesiges Problem für die Einheimischen. Oft können sie aus finanziellen Gründen keinen Wohnungswechsel mehr durchführen, weil der neue Mietvertrag einfach nicht mehr finanzierbar ist. Wehe, man verliert einen Altmietvertrag mit noch verträglichen Konditionen. Wehe, eine Beziehung bricht auseinander und beide Ex-Partner benötigen je eine neue Wohnung. Aber warum steigen Mieten so dramatisch? Auch hier gilt das Prinzip der Preisbildung aus dem Verhältnis aus Nachfrage und Angebot. Das hat sich durch den Zuzug vieler Migranten in letzter Zeit dramatisch verändert. Kommt hinzu, dass der Staat seine Fehlentscheidung, einen Migrantenzustrom ohne Obergrenze,  nicht aufgibt und im kommenden Jahr durch den  Familiennnachzug  weit über eine Million zusätzlicher Menschen nach Deutschland kommen.
Daher ist der Wohnraum knapp, obwohl die Anzahl der Deutschen eher leicht sinkt.

Im Wahlkampf um die Bundestagsplätze nimmt sich Eva Högl (#SPD in Berlin) des Themas an. Sie fragt in einer Diskussion, wie man zusätzlichen, bezahlbaren Wohnraum schafft. Das wirkt so, als ob ein Bankräuber zur Diskussion einlädt zum Thema, wie man Banken sicherer macht. Ist diese Analogie überzogen? Vielleicht, aber wenn Bankraube aufhören, sind Banken sicherer und wenn Politiker endlich illegale Einwanderer und nicht Bleibeberechtigte ausweisen und besser noch, gleich am Grenzübertritt hindern, sinken auch die Mieten wieder, weil die Nachfrage sinkt.

Eva Högl diskutiert über bezahlbaren Wohnraum.

Eva Högl, die mit Barbara Hendricks (SPD)  diese Veranstaltung durchzieht, macht sich lächerlich. Denn die SPD regiert in Berlin seit langem und unterstützt die Akzeptanz einer Migranteneinwanderung ohne Obergrenze. Was hat die SPD denn bislang in vielen Jahren auf die Reihe bekommen? Einen Flughafen, der viel Geld kostete und nicht fertig wurde. Ein marodes Straßennetz in Berlin. Ein Scheitern bei der teilweisen Bebauung des ehemaligen Flugplatzes Tempelhof durch Pläne für Wohnungen für Reiche.

Die SPD kriegt das nicht hin und auch nicht die CDU. Mein Tipp: Wählt diesmal die #AfD, damit eine Opposition in den Bundestag einzieht. Der derzeitige Einheitsbrei im Kochtopf von Mutti Merkel ist doch nicht mehr auszuhalten. #EvaHögl #EvaHoegl

Dass Eva Högl der Zusammenhang zwischen einer brisanten Entwicklung des Wohnungsmarktes und Migration nicht interessiert, kann man aus ihrer Facebookmeldung vom 10. September 2017 schließen.

Eva Högl: „Wir brauchen mehr Einwanderung, nicht weniger.“

Die SPD hat sich in keinster Weise für eine energische und zielgerichtete Einwanderungspolitik zum Guten Deutschlands eingesetzt. Die funktioniert gewiss nicht über eine Akzeptanz und Förderung der Einwanderung relativ ungebildeter Afrikaner in Massen über das Mittelmeer. Dazu bedarf es kluger Kriterien und Auswahlverfahren, die nicht durch den Mißbrauch der Begriffe Rassismus und Diskriminierung ausgehebelt werden dürfen. Jede Form einer Auswahl, sei es bei der Bewerbung um eine Mietwohnung oder um einen Job, aber auch der Erlaubnis einen Zoo zu betreten, ist immer auch eine Diskriminierung derjenigen, die abgewiesen werden. Dafür gibt es Kriterien. Diese müssen auch bei der Einwanderung gelten. Eine pauschale Bezeichnung aller illegal Einreisenden als Flüchtlinge und generelle Zubilligung des Asylstatus, ob er nun gemäß den rechtlichen Kriterien gilt oder nicht, ist absurd und ist in keinster Weise mit Högls These vereinbar: „Gleichzeitig werden wir aber auch auf die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sein.“

 

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