Demokratie und Grundwerte – Standpunkte der AfD

Die AfD rechnet in ihrem Programm für Deutschland im Kapitel ‚Demokratie und Grundwerte‘ mit der heutigen Politik ab. Wir zitieren einige Passagen:

„Deutschlands Staatsapparat hat inzwischen ein ungutes Eigenleben entwickelt. Die Machtverteilung entspricht nicht mehr den Grundsätzen der Gewaltenteilung. Zudem ist der öffentliche Sektor über sachgerechte Grenzen hinausgewuchert. Die staatlichen Organe wieder an ihren Auftrag zu binden und den Staat an seine Kernaufgaben zu erinnern, ist wesentlicher Teil unserer Politik.

Spätestens mit den Verträgen von Schengen (1985), Maastricht (1992) und […]

AfD lehnt Aufnahmeantrag ab. Zorn bei den Betroffenen

Auf Facebook melden einige Nutzer, dass die AfD ihre Anträge auf eine Mitgliedschaft in der Partei abgelehnt hat. Die Gründe werde nicht mitgeteilt und Kriterien sind unbekannt. Wir haben Meldungen solcher Ablehnungen durch die AfD in Nordrhein-Westfalen bei zwei Rechtsanwälten mitbekommen. Mindestens in einem Fall gab es ambitionierte Ansprüche an die eigene Rolle in der AfD. Vielleicht spielte das bei der Ablehnung eine Rolle; wir werden das aber nicht erfahren. Interessant sind die Reaktionen der Betroffenen. Das Erleben […]

Björn Höcke (AfD) und das Denkmal der Schande

Die Rede Björn Höckes (AfD) vom 17. 1. 2017 in Dresden erregt die politischen Gemüter. Von den Medien und politischen Gegnern wird er zum NAZI erklärt. Die SPD bezeichnet ihn als Geschichtsrevisionisten. Anlass dazu ist Höckes Beitrag zum Holocaust Denkmal in Berlin, das er ‚Denkmal der Schande‘ nennt, wie zuvor bereits Martin Walser und Rudolf Augstein. Höcke sagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz […]

AfD. Nachlassendes Niveau auf Facebook

Nicht nur viele Deutsche hoffen, dass die Altparteien 2017 endlich abgewählt werden. Die junge Partei Alternative für Deutschland #AfD kritisiert zurecht viele Fehlentscheidungen und daraus resultierende Folgen. Sie ist noch ungeschliffen, hat aber gute Leute wie Frauke Petry und gibt Hoffnung auf eine dringend nötige Änderung derzeitiger Standpunkte, die Deutschland und die EU ruinieren. Leider begibt sich das Facebook Team der AfD allmählich auf ein Niveau, das bei der SPD und der CDU zu Recht kritisiert wird. Auch […]

Zensur bei Facebook

Marc Zuckerberg und Peter Altmaier

Sperrung des PEGIDA Orga-Teams auf Facebook. In einer Pressemitteilung vom Freitag,11.03.2016 – 19:15 Uhr von Tatjana Festerling heißt es: Merkel-Regierung führt Zensur ein – gesamtes PEGIDA-Orgateam wurde bei Facebook gesperrt! Unmittelbar vor drei wichtigen Landtagswahlen in Deutschland wurden die Admins der PEGIDA Facebook-Seite mit über 200.000 Likes und einer Reichweite von über einer Million gesperrt.

Anlass für die Sperrung war ein Posting, in dem auf den PEGIDA Twitter-Kanal aufmerksam gemacht wurde. Nach Angaben von Facebook soll […]