Deutsches Grundgesetz

Das Deutsche Grundgesetz sei unantastbar, heißt es. Warum? Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland in vier Besatzungszonen aufgeteilt, die den Siegermächten Russland, USA, England und Frankreich zugeteilt wurden. Die russische Besatzungszone wurde zur DDR, während die anderen Alliierten ihre Besatzungszonen zum Westteil Deutschlands zusammenfügen, der frühen Bundesrepublik Deutschland. Die westlichen Siegermächte, USA, England und Frankreich veranlassten die Erstellung einer Verfassung, die für den Westteil Deutschlands gelten sollte.

In ihr sollten die Grundrechte und die Demokratie als […]

CDU: Asylmißbrauch beenden

CDU: Asylmißbrauch beenden

Es war einmal die Volkspartei CDU, die besorgt feststellte, dass in Deutschland 40.000 Asylanträge nicht bearbeitet wurden und Abschiebungen nicht stattfanden. 1991 stellte sich die CDU mit folgenden Slogans zu Wahl, die man heute rasch mit den Etiketten ‚Braun, Hetze, Hass und fremdenfeindlich‘ bekleben würde: – 40.000 Asyl-Akten endlich bearbeiten – Schein-Asylanten konsequent abschieben – Grundgesetz ändern

Noch 2010 erklärte die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union Multikulti für gescheitert: „Der Ansatz für Multikulti ist […]