Scheinheilig: Eva Högl (SPD) über bezahlbare Mietwohnungen

Steigende Mieten in den Ballungsgebieten sind ein riesiges Problem für die Einheimischen. Oft können sie aus finanziellen Gründen keinen Wohnungswechsel mehr durchführen, weil der neue Mietvertrag einfach nicht mehr finanzierbar ist. Wehe, man verliert einen Altmietvertrag mit noch verträglichen Konditionen. Wehe, eine Beziehung bricht auseinander und beide Ex-Partner benötigen je eine neue Wohnung. Aber warum steigen Mieten so dramatisch? Auch hier gilt das Prinzip der Preisbildung aus dem Verhältnis aus Nachfrage und Angebot. Das hat sich durch den Zuzug vieler […]

Frauke Petry, die SPD und der vermeintliche Schießbefehl

Die SPD hat sich auf die AfD eingeschossen. Zu groß ist die Gefahr einer desaströsen Wahlniederlage im kommenden März durch eine neue Partei, die sich auf ihre Art für Deutschland stark macht. Im Fokus steht der Umgang mit der Masseneinwanderung in die EU und insbesondere nach Deutschland. Zunächst sprachen die Befürworter der sogenannten Flüchtlingsströme nach Deutschland von einer Bereicherung. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zudem in einer Talkshow von bei Anne Will, dass sie die deutschen Grenzen nicht schützen […]

Wer sich nicht integrieren will, bekommt weniger Geld

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, kündigte an, die Leistungen der Migranten zu kürzen, die sich nicht integrieren wollen. „Integration gelingt nur, wenn jeder seinen Beitrag leistet – vor allem die Flüchtlinge selbst.“, meinte sie. Im Radio sagte ein Kommentator dazu: „Das klingt wie AfD, kommt aber von der SPD.“ Sowohl die Aussage der Bundesarbeitsministerin als auch die des Kommentators machen sprachlos.

Seit langem gilt, dass diejenigen, die früher von den Arbeitsämtern und seit der Einführung von Hartz […]