Kommt der Volksaufstand gegen Angela Merkel?

Scheinbar gelähmt dulden die Deutschen die radikalen Entscheidungen ihrer Bundeskanzlerin und Regierung zum Thema Migranten, inzwischen pauschal Flüchtlinge genannt.  Durch die offenen Grenzen strömen Migranten in großer Zahl in westeuropäische Länder. Attentate in Europa nehmen zu, auch in Deutschland. Kann das gut gehen? Oder befinden sich die Regierenden komplett auf dem Holzweg? Die Duldung von Staatslenkern mit fatalen Fehlentscheidungen ist nichts Neues in Deutschland. Im vergangenen Jahrhundert mussten erst Kriege die Zeit des letzten deutschen Kaisers und Hitlers beenden, während des Ende der SED aufregend war, aber glücklicherweise unblutig. Aber wo stehen wir heute?

Ein Blick zurück: Nicht nur Europa der zwanziger und dreißiger Jahre des vergangenen Jahrhunderts war geprägt von Krisen und schweren gesellschaftlichen Auseinandersetzungen der Kapitalisten, Sozialisten, Marxisten und konservativ Eingestellten mit Obrigkeitsempfinden gegenüber der traditionellen Herrschaftsklasse, dem Adel. In Russland hatte eine dramatische Revolution stattgefunden. Nach Lenin kam Stalin, der viele Millionen Menschen – insbesondere um 1938 – seines Landes in entlegene Gebiete deportierte oder beseitigen ließ. In Spanien wütete ein Bürgerkrieg.

März 1884 Berlin

Revolution – März 1884 Berlin

Im fernen Osten fanden radikale und umwälzende Änderungen statt. Die chinesischen Armeen Mao Tse Tungs und Chou en Lais standen in den 1920er Jahren dem Heer Tschiang Kai Scheks in einem chinesischen Bürgerkrieg gegenüber, während zugleich die Japaner das Land besetzten. In den USA herrschte eine starke wirtschaftliche Krise. Die kleinen Farmer mussten aufgeben, um Platz zu machen für riesige industriell betriebene Agrarbetriebe. Million zerlumpter Menschen waren unterwegs auf der Suche nach einer neuen Heimat und Perspektive.

2. Weltkrieg

Die Welt schlidderte allmählich in einen Weltkrieg, der durch lokale Brände an verschiedenen Stellen auf diesem Globus entstand. Hitler, Mussolini, Hirohito, Franco, Stalin … und andere führende Figuren der damaligen Zeit waren wohl eher Symptome dramatischer gesellschaftlicher Unruhen und weniger die Ursachen, denn in anderen Zeiten wären solche Typen wohl kaum an die Macht gekommen.

Nach einer Phase der Geldentwertung, Arbeitslosigkeit und massiven Verelendung nach dem Ersten Weltkrieg, anerkannten die Deutschen, aber auch das Ausland, dass Hitler zunächst das Problem der Arbeitslosigkeit löste und scheinbar eine wirtschaftliche Gesundung des Landes bewirkte. Dazu waren einige drastische Maßnahmen erforderlich, wie eine Abkehr vom Versailler Vertrag, der für die Wirtschaft Deutschlands zuvor  negative Folgen hatte.

Nicht nur die ständigen Auseinandersetzungen Deutschlands mit Polen, damals übrigens wegen der Unterdrückung und Nichteinhaltung von Vereinbarungen mit einer Minderheit aus Ukrainern nicht gerade als Musterstaat bekannt (zahlreiche Beschwerden beim Völkerbund), führte dann zum europäischen Teil des zweiten Weltkriegs. Der Völkerbund war zwischen 1920 und 1939 nicht in der Lage, den Status der freien Stadt Danzig vernünftig zu klären. Die Stadt gehört wieder zu Polen noch zu Deutschland. Zudem war Ostpreußen vom übrigen Deutschland nur über Transitstrecken oder über die Ostsee zu erreichen. Die Nutzung der Transitstrecken wurde mehrfach von Polen behindert. So kam es zu einem Konflikt, der Polen und Deutschland in einen Krieg brachte, woraufhin Frankreich und England Deutschland den Krieg erklärten.

Der italienische Diktator Benito Mussolini marschierte 1935 in Abessinien (Äthiopien) ein und 1940 in Griechenland. Vorangegangen war die Besetzung Albaniens. Der 2. Weltkrieg nahm ungeheure Dimensionen an und Hitler schlug Möglichkeiten aus, ihn vor der Besetzung Deutschlands zu beenden, obwohl der Ausgang spätestens 1943 erkennbar war. Im Rückblick kann man sich über die wahnsinnigen Vorgänge in dieser Zeit nur wundern.

Kein Volksaufstand gegen Hitler

Die Deutschen waren damals nicht in der Lage, sich Hitlers und seiner Nationalsozialisten zu entledigen, obwohl viele die von ihnen ausgehende Gefahr erkannten. Weder waren sie bei freien Wahlen mit einer Mehrheit gewählt worden, noch befürworteten die meisten Deutschen die Ziele und Methoden der Nationalsozialisten. Aber ebenso wie in Russland schwiegen auch in Deutschland viele, denn Andersdenkende und politische Positionen verschwanden in Lagern oder kamen um. So nahmen die Russen schweigend und ängstlich die stalinschen Säuberungen hin, während auch in Deutschland nach Beseitigung der oppositionellen Kräfte kaum noch jemand aufmuckte.

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Aber zurück in die Gegenwart. Die Welt befindet sich in einer Wirtschaftskrise, die angesichts eines starken Bevölkerungszuwachses in großen Teilen unserer Welt und schwindenden Ressourcen nebst einem maroden Bankensystem kaum lösbar erscheint. Hoffentlich muss nicht wieder eine gewaltsame Megakrise zum Reset herhalten.

Im Jahr 2014 positionierte sich Angela Merkel auf Seiten einer ukrainischen Abspaltungsbewegung auf Seiten nachweislich antijüdisch und faschistisch agierender Gruppen gegen Russland. Der Boxer Witalij Wolodymyrowytsch Klytschko, bekannt als sympathisch wirkender Vitali Klitschko, galt hier als Galionsfigur. Seitdem leidet die deutsche Wirtschaft massiv unter den Sanktionen, die gegen Russland verhängt wurden, das mittlerweile seine Wirtschaft auf mehr Autarkie umstellt(e), um weniger von Importen abhängig zu sein. Heute stehen US-Amerikanische Soldaten im nördlichen Osteuropa unweit der russischen Grenze. (siehe auch Operation: Atlantic Resolve)   Die europäischen NATO Partner haben im Sinne einer „verstärkten Vornepräsenz“  ebenfalls Truppen nach Osteuropa verlegt.

In der Türkei entwickelt sich Recep Tayyip Erdoğan immer mehr als Führer, der die kemalistischen Grundsätze Atatürks zurückstellt und dem Islam eine immer stärkere Bedeutung in der Politik beimisst. Vor 100 Jahren war die Türkei politisch fortschrittlicher als heute und ein misslungener Putsch im Juli 2016, der Züge einer bewussten Inszenierung enthält, gibt Erdogan die Möglichkeit, Andersdenkende und Oppositionelle zu verhaften und zu beseitigen. Über die Wiedereinführung der Todesstrafe wird diskutiert und sie scheint von vielen Türken, die sich mit Erdogan identifizieren, befürwortet zu werden, um die Putschisten hinzurichten. Erdogan ist auf dem Weg zum Alleinherrscher seines Landes und er hat die EU durch ihre Positionierung gegen Russland und durch seine Schleusenfunktion bezüglich Millionen Flüchtlinge, die in die sozialen Netze der EU wollen, im Würgegriff.

Auch hier spielte Angela Merkel eine unselige Rolle. Statt Fehler einzugestehen, die Grenzen zu schließen und effiziente Abschiebungen in Gang zu bringen, setzte sie auf die Türkei. Andere EU Partner mochten es kaum glauben. Trotz vieler Warnungen hatte sie sich für die Visafreiheit für Türken stark gemacht.

Unter ihr kam es zur Aussetzung der Wehrpflicht. Sie ist diejenige, die den Art. 12 A Grundgesetzes nicht verwendete, um einen effektiven Grenzschutz einzuführen. Sie beschimpfte andere europäische Staatsführer, insbesondere den ungarischen Viktor Urban für seine entschlossene Grenzkontrolle, anstatt die östlichen EU-Staaten bei einer entschlossenen Sicherung der Grenzen gemäß des Schengenabkommens und im übrigen auch der Vernunft und Logik zu unterstützen.

Die Kritik protestierender Bürger, die unter Dächern wie Pegida und AfD vor einer Islamisierung warnten und Grenzschließungen forderten sowie Abschiebungen von Personen, die gar nicht asylberechtigt sind, wurde lächerlich gemacht oder als rechts gebrandmarkt.

Mit der SPD hat sich die CDU einen guten Partner ausgesucht. Merkel muss ihre protestierende Bevölkerung gar nicht angreifen. Diese Rolle übernehmen Sigmar Gabriel als Vizekanzler und Heiko Maas als Justizminister, unterstützt von einigen Grünen, Medien und Prominenten, die auch sachliche Kritik zu Hetze und Hass erklären. „Wir schaffen das.“ Angela Merkels Slogan ist extrem peinlich. Dennoch macht unser politisches System mit.

Deutsche Marineeinheiten sind im Mittelmeer vor der libyschen Küste unterwegs, um die illegal in die EU fahrenden Afrikaner auf vollbesetzten Booten als Schiffbrüchige zu betrachten und zu retten. Man bringt sie aber nicht zurück nach Afrika, sondern in die EU und fördert damit die illegale Einwanderung mit Kräften, die eigentlich so etwas verhindern sollten. Zudem ermunter man so weitere Menschen zur Einreise über das Mittelmeer. Angeblich ist das eine Aktion gegen Schleusernetzwerke.

Wir schaffen das! Ja, was denn?

Erleben wir demnächst einen weiteren Systemcrash wie am Ende des Kaisers, Hitlers und der SED? Was will Angela Merkel? Eine destabilisierte Gesellschaft und den erneuten Zusammenbruch Deutschlands, weil Politiker nicht eingestehen können, dass sie eine falsche Positionen eingenommen haben? Wie hat Angela Merkel es bislang geschafft, die massive Kritik ihrer eigene Parteibasis, aber auch vieler Bundestagsabgeordneter und aus der CSU ohne Wirkung verpuffen zu lassen? Das Ultimatum des MdB Christian Freiherr von Stetten (CDU) verlief folgenlos, ebenso das Gerüffel Horst Seehofers (CSU). Offenbar ist Merkels Politik gar nicht so beliebt. Warum ist es bislang nicht zum Volksaufstand gekommen, wenn die Politiker diese Fehler nicht selber ausräumen können?

(22. 5 . 2017 – Nachtrag: Im Buch ‚Die Getriebenen‘ von Robin Alexander, erschienen  2017, werden Merkel und ihre Flüchtlingspolitik beschrieben. Es macht fassungslos.)

Verläuft das so wie damals unter Hitler, wo nicht wenige Wirtschaftsführer, Bürger, hochrangige Soldaten und andere den Untergang auf sich zukommen sahen, aber sich nicht (oder zu spät) zusammentaten, um ihn verhindern? Bei Hitler hieß es, dass dies nicht geschah, weil die Soldaten einen Eid auf ihn schworen. Aber dies gilt nicht bei Angela Merkel. Sie und ihre Kollegen haben einen Eid geschworen, für das Wohl des deutschen Volkes zu handeln. Doch im deutschen Volk zweifeln viele daran, dass sie es tun.

Kein Volksaufstand gegen Angela Merkel

Unklar ist, warum es bislang keinen Volksaufstand gegeben hat, wie zum Ende der DDR Zeit. Liegt es daran, dass die Deutschen keine Alternative sehen oder sich vor den persönlichen Konsequenzen eines erfolgreichen Aufstandes fürchten?

Vielleicht müssen die Bürger nach so vielen Jahren Merkel mental begreifen, dass es in diesem Lande fähigere und verantwortungsbewusste Personen gibt, die eine gute Regierung bilden können. Vielleicht muss das Volk deutlicher fordern, dass die Regierung eine ordentliche Dienstleistung am Volke zu erbringen hat. Vielleicht ist an der Zeit, Sanktionen einzuführen für versagende und sich bereichernde Politiker. Beispielsweise für Matthias Platzeck und Klaus Wowereit, ehemalige Landesväter Brandenburgs und Berlins, die im Rahmen ihrer Aufsichtsfunktionen beim Bau eines Flughafens, der nie fertiggestellt wurde, über viele Jahre hinweg fette Bezüge bekamen. Je länger die nicht erfolgreichen Bauarbeiten dauerten, desto länger sprudelte das Geld. Ein riesiger Schaden wurde produziert und noch heute leiden Hunderttausende Berliner unter einem mitten in der Stadt liegenden Flughafen, auf dem tagtäglich mehrere 100 Flugzeuge einen irrsinnigen Lärm entfalten. Alles das war möglich unter Angela Merkel.

Wo ist dieser Widerstand heute?

In der Geschichtsschreibung werden Widerstandskämpfer gegen Hitler zu Helden erklärt, wie Claus Schenk Graf von Stauffenberg und die Akteure der weißen Rose.

Die Armutsprobleme und großen Krisen dieser Welt werden durch die Masseneinwanderung keinesfalls gelöst. Im Gegenteil, sie destabilisiert zusätzlich weitere Länder, u. a. Deutschland. Wie viele Attentate, Opfer und Verluste müssen wir bis zur großen Wahl Jahr 2017 noch erleiden? Wo bleiben die nötigen Reformen in der EU nach dem Brexit? In Deutschland ist eine politische Reform geboten. Können jedoch Wahlen wirklich eine Wende bringen? Was passiert, wenn die gleichen Akteure erneut durchgewunken werden? Kommt es dann zum Aufstand?

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